Lockdown-Verlängerung: Was geschlossen bleibt - und wer bald öffnen darf
- Veröffentlicht: 10.02.2021
- 14:24 Uhr
- Galileo
Bund und Länder haben sich heute über das weitere Vorgehen im Kampf gegen Corona verständigt. Ergebnis: Der Lockdown wird verlängert. Denn die Infektionszahlen sinken zwar - doch die Mutationen des Corona-Virus bereiten Sorgen. Die neuen Maßnahmen im Überblick.
Das Wichtigste zum Thema Bund-Länder-Treffen
Wie geht es weiter im Kampf gegen Corona? Die 7-Tages-Inzidenz sinkt - doch die Virus-Mutationen sind eine große Unbekannte und alarmieren Experten und Politiker.
Wie geht's also weiter? Der bis Mitte Februar befristete Lockdown wird weitgehend bis zum 7. März verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungs-Chefs der Länder gestern bei ihrer Videokonferenz vereinbart.
Eine Ausnahme gibt es für Friseur-Salons: Unter strikten Hygiene-Auflagen können sie schon am 1. März wieder öffnen. Über Schulen und Kitas sollen die Länder eigenständig entscheiden.
Was gilt weiterhin - und wie soll es weitergehen? Auf dieser Seite findest du den Überblick über die heutigen Bund-Länder-Beratungen.
Bund-Länder-Teffen: Wer war dabei?
Während sich Bund und Länder vor der letzten Runde noch von Experten beraten ließen, wurde dieses Mal offenbar darauf verzichtet. Dafür trafen sich nun mehr Teilnehmer als sonst - natürlich virtuell. Mit dabei waren:
- Bundeskanzerlin Angela Merkel
- die Ministerpräsidenten der Länder
- Kanzleramtsminister Helge Braun
- fast das gesamte Kabinett
Von der Opposition war niemand dabei - zum Unmut vieler Abgeordneter, die mehr Mitsprache des Parlaments fordern.
Lockdown wird bis 7. März verlängert
Ein sofortiges Ende des Lockdowns war heute kein Thema beim Bund-Länder-Treffen - auch wenn die 7-Tage-Inzidenz aktuell laut RKI bei 64 liegt (11. Februar).
Sorgen bereiten die sich besonders schnell ausbreitenden Virus-Mutationen, die bei zu frühen Lockerungen der Maßnahmen eine 3. Welle auslösen könnten. Merkel nannte die Zeit bis Mitte März "existenziell" damit sich die Fälle nicht zu stark ausbreiten.
Corona-Maßnahmen: Das gilt
🧑🤝🧑 Mit der Verlängerung bleibt es auch bei den Kontakt-Beschränkungen im privaten Bereich. Das heißt: Erlaubt ist weiterhin der Kontakt mit einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt.
😷 Außerdem ist das Tragen von medizinischen Masken - OP-Masken oder FFP2-Masken - in Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln weiterhin Pflicht. So kannst du deine FFP2-Masken wiederverwenden.
🏫 Schulen und Kitas sollen als erster Bereich schrittweise wieder geöffnet werden. Laut Beschluss sollen die Länder "im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung" einzeln entscheiden. Vermehrte Schnelltests sollen mehr Sicherheit in Klassenzimmern bringen. Außerdem wird geprüft, ob Lehrkräfte und Erzieher früher geimpft werden können.
👩🏫 Mehrere Bundesländer haben bereits angekündigt, dass sie Schulen öffnen wollen. Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen planen einen ersten Schritt am 22. Februar, Sachsen will Grundschulen und Kitas schon ab kommenden Montag öffnen. In Hessen sollen ab dem 22. Februar Grundschulen und Klassen 5 und 6 im Wechsel-Unterricht geöffnet werden.
💇♀️ Friseur-Betriebe können am 1. März wieder öffnen - aber nur "unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken". Die Begründung: die "Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene". Insbesondere ältere Menschen seien darauf angewiesen.
✈ Auf nicht notwendige private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - soll weiterhin verzichtet werden.
💻 Wo immer möglich, soll im Home-Office gearbeitet werden.
Was ist weiter geplant?
Wie geht es für Restaurants, Hotels, Clubs, Theater, Konzerthäuser sowie den Amateursport weiter? Im Vorfeld der Beratungen wurde viel über Stufenpläne für Öffnungen diskutiert. Mehrere Länder hatten Vorschläge vorgelegt, darunter Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Im Beschluss heißt es dazu nur: Bund und Länder arbeiteten "weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungs-Strategie".
Einen nächsten größeren Öffnungs-Schritt soll es bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner geben. Dann sollen der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können.
Das konkrete weitere Vorgehen soll am 3. März besprochen werden, kündigte Angela Merkel an. Ihre Bitte: Es solle alles getan werden, "eine Wellenbewegung rauf und runter, auf und zu" zu vermeiden.
Weitere Fragen zum Bund-Länder-Treffen
Laut Beschluss-Vorlage seien Bund und Länder "weiterhin optimistisch, dass allen Bürgerinnen und Bürgern spätestens bis zum Ende des Sommers ein Impf-Angebot gemacht werden kann". Dies sei nach den von den Herstellern zugesagten Zulassungs-Daten und Liefervolumen erreichbar.
Damit Tests in diesen Einrichtungen weiterhin unterstützt werden, soll der Einsatz der Bundeswehr überall dort bis Ostern verlängert werden, wo sich kurzfristig keine zivilen Kräfte über die Bundesagentur für Arbeit finden lassen.
Schnelltests für zu Hause werden von Bund und Ländern als ein "geeignetes Mittel zur Steigerung der Testkapazitäten" gesehen. Im Beschluss heißt es: Sobald Hersteller eine Zulassung beantragen, will der Bund diese zügig prüfen und bei erfolgreicher Prüfung zulassen.