Sanktionen: Das steckt hinter dem Begriff

Das Wichtigste zum Thema Sanktionen

• Eine Sanktion ist eine Reaktion auf ein bestimmtes Verhalten. Meist sind dabei Bestrafungen gemeint, etwa wenn jemand gegen Regeln und Gesetze verstößt. Es gibt aber auch positive Sanktionen, bei denen die (erneute) Einhaltung von Regeln mit Zugeständnissen belohnt wird.

• Sanktionen sollen Druck aufbauen. Das Ziel: Die oder der Sanktionierte passt ihr oder sein Verhalten an und hält sich wieder an die Regeln.

• Sanktionen können gegen Staaten, Unternehmen, Gruppen und Einzelpersonen verhängt werden. Außenpolitisch werden sie auf diplomatischer, politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene eingesetzt. Im Alltag reichen sie von gesellschaftlichem Druck bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen.

• Durch Russlands Krieg gegen die Ukraine sind Sanktionen gerade aktueller wie nie. Viele Staaten haben Handels-Sanktionen gegen Russland verhängt. Derzeit lotet die USA auch Maßnahmen gegen China aus, sollten diese Russland militärisch unterstützen.

Was sind Sanktionen?

Der Begriff "Sanktion" ist vom lateinischen "sanctio" abgeleitet, was "Strafbestimmung" bedeutet.

Mit Sanktionen wird auf ein bestimmtes Verhalten reagiert. Aus rechtlicher Sicht setzen Sanktionen voraus, dass offizielle Regeln - insbesondere Gesetze - gelten. Werden sie nicht eingehalten, drohen Strafen.

Es gibt aber auch positive Sanktionen. Dabei werden Zugeständnisse in Aussicht gestellt, sofern sich die- oder derjenige wieder an das Gesetz hält. Bei einem Staat könnten zum Beispiel Zölle bei der Einfuhr von Waren gesenkt werden, wenn sich seine  Regierung nach diversen völkerrechtlichen Verstößen wieder zur Rechtstreue bekennt.

In der deutschen Sprache werden Sanktionen "gegen jemanden verhängt". Diese:r ist dann ein:e "Sanktionierte:r".

Das Ziel von Sanktionen

Sanktionierende Maßnahmen sollen Druck auf diejenigen ausüben, gegen die sie sich richten. So sollen Sanktionierte zu einem bestimmten Verhalten gezwungen werden. Werden sie präventiv - sprich, als Warnung - verhängt, dienen sie zumeist dazu, Verstöße einzugrenzen oder im Voraus zu verhindern.

Im völkerrechtlichen Zusammenhang bestehen Sanktionen meist aus wirtschaftlichen, politischen oder militärischen Strafen, die von einem beziehungsweise mehreren Staaten gegen ein anderes Land eingesetzt werden.

Das ist auch im Krieg von Russland gegen die Ukraine: Weltweit haben Nationen - darunter auch Deutschland - beschlossen, ihren Handel mit Russland stark einzuschränken und dessen Zugang zu internationalen Finanzmärkten zu unterbinden, um es wirtschaftlich zu isolieren.

Auf politischer Ebene werden alle Staaten, Personen, Organisationen oder Wirtschaftsgüter, gegen die Sanktionen gelten, in offiziellen Listen geführt.

Wer verhängt Sanktionen und gegen wen können sie sich richten?

Sanktionen werden außenpolitisch zumeist von einem Bündnis aus Staaten wie der Europäischen Union oder auch von einzelnen Ländern verhängt. Dabei können sie sich sowohl gegen ganze Nationen als auch gegen Unternehmen oder einzelne Personen richten.

Internationale Sanktionen

Internationale werden Sanktionen als Reaktion auf gewisse politische, wirtschaftliche und militärische Entwicklungen eingesetzt.

Allen voran kann der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) die Strafmaßnahmen einführen. Die völkerrechtliche Grundlage hierfür ist der Artikel 41 im Kapitel VII der UN-Charta.

Dieser regelt, welche wirtschaftlichen Schritte die internationale Gemeinschaft gegen andere Staaten ergreifen darf. So kann die UN entscheiden, ob und welche Sanktionen verhängt werden sollen. Die UN-Mitglieder sind dazu verpflichtet, die Beschlüsse kollektiv umzusetzen.

Einzelne Länder können zusätzliche Maßnahmen beschließen und die Sanktionsliste der UN um weitere Einträge ergänzen.

Internationale Sanktionen werden vor allem verhängt bei:

• Terrorismus: zum Beispiel gegen ISIS und Al-Qaida sowie deren Unterstützer und Förderer
•  Staaten mit illegalen Atomprogrammen: zum Beispiel gegen Nordkorea, den Iran, Pakistan oder Syrien 
• Verletzungen gegen das Menschen- oder Völkerrecht: zum Beispiel gegen Belarus oder den Iran
• Verstößen gegen internationale Verträge: zum Beispiel gegen Russland oder Nordkorea
• rechtswidrigen, gewaltsamen Aneignungen fremder Gebiete (Annexion): zum Beispiel gegen Russland
• bewusster Destabilisierung eines souveränen Landes: zum Beispiel gegen die ostukrainischen Separatisten-Gebiete Donezk und Luhansk

Welche internationalen Sanktionen gibt es?

🏛 Diplomatische Sanktionen: Länder können bei Verstößen von internationalen Organisationen oder Bündnissen ausgeschlossen werden. Zudem können diplomatische Beziehungen abgebrochen werden. Auch Reiseverbote für Politiker:innen und Militärs in einen beziehungsweise aus einem sanktionierten Staat sind möglich.

💵 Finanzielle Sanktionen: Sie betreffen Bereiche der Wirtschaft, einzelne Personen, Unternehmen, Banken oder Güter. Dazu gehören das Einfrieren ausländischer Konten und Geldquellen oder ein Verbot von Finanztransfers.

⛽ Handels-Sanktionen (Embargo): Der Import (Einkauf von Waren oder Rohstoffen aus dem Ausland) und Export (Verkauf von Waren oder Rohstoffen ins Ausland) werden untersagt. So soll wirtschaftlicher und politischer Druck aufgebaut werden. Ein Teil-Embargo richtet sich gegen bestimmte Waren; bei einem Total-Embargo ist der Handel grundsätzlich untersagt. Besteht ein Waffen-Embargo, darf kein Handel mit Waffen und Kriegsgeräten stattfinden. Auch Entwicklungshilfe kann untersagt werden.

🛳 Verkehrs-Sanktionen: Diese Sanktionen richtet sich vor allem gegen den Bahn-, See- und Luftverkehr. Beispielsweise dürfen Schiffe eines sanktionierten Landes gewisse Häfen nicht mehr ansteuern.

📴 Kommunikations-Sanktionen: Fernmelde- und Kommunikationswege zu und von dem sanktionierten Land werden unterbunden. Dazu zählen Post-, Mail- und Funkverbindungen.

🤺 Kulturelle/sportliche Sanktionen: Sanktionierte Personen, Sponsor:innen und Länder können bei internationalen Sport-Events und kulturellen Veranstaltungen ausgeschlossen werden.

Sanktionen im Alltag

Auch im alltäglichen Leben gibt es Sanktionen. Sie werden als soziale Sanktionen bezeichnet und sind ebenfalls Reaktionen auf bestimmte Verhaltensweisen. Werden zum Beispiel gesellschaftliche Regeln gebrochen, drohen negative Sanktionen gegen die "Gesetzesbrecher". Lob oder Belohnungen gelten als positive Sanktionen.

Am sichtbarsten sind Sanktionen im Strafrecht wie bei Bußgeldern oder einer Haftstrafe bei besonders schweren Verstößen.

Negative soziale Sanktionen können aber auch rein zwischenmenschlich sein, etwa als mündliche Ermahnung der Eltern. Oft ist das unangenehm genug, um einen Fehltritt nicht wiederholen zu wollen.

Im Fußball sind Sanktionen durch die gelbe und rote Karte sichtbar. Gelb bedeutet eine deutliche Warnung, Rot eine Bestrafung: Die Betroffenen dürfen nicht mehr weiterspielen und müssen mit Sperren rechnen.

Die wichtigsten Fragen zu Sanktionen