Söldner: Warum die privaten Kämpfer in Kriegen eingesetzt werden

Das Wichtigste in Kürze

• Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die private Militärfirma Wagner immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. So war sie an schweren Kämpfen beteiligt - dabei wurden auch Strafgefangene aus russischen Gefängnissen eingesetzt. Ende Juni wiederum begehrte ihr Chef, Jewgeni Prigoschin, gegen die russische Militärführung auf und besetzte Militärposten in Russland.

• Obwohl in Russland eigentlich private Militärfirmen verboten sind, sind die Söldner:innen von Wagner nicht nur in der Ukraine im Einsatz. Auch in Syrien, Libyen, Mali und anderen afrikanischen Ländern war oder ist Wagner aktiv. Dort soll der russische Einfluss gestärkt werden. Gleichzeitig sichert sich die Gruppe Zugriff auf Rohstoffe wie Gold und Diamanten. Immer wieder ist die Rede von zahlreichen Menschenrechtsverstößen durch die Wagner-Einheiten.

Söldner, private Militärunternehmen oder Fremdenlegion?

Söldner:innen sind laut Genfer Konvention für den Kriegseinsatz rekrutiert und direkt an Kampfhandlungen beteiligt, allerdings nicht Teil regulärer staatlicher Streitkräfte. Ihr Ziel: Mit dem Kriegseinsatz Geld zu verdienen.

Im Gegensatz zu Söldner:innen gelten Mitarbeiter:innen von privaten Militärunternehmen nicht als selbstständig agierend, sondern sie sind in eine Unternehmensstruktur eingebettet. Die Unternehmen bieten viele unterschiedliche Dienstleistungen im Umfeld von Konflikten an.

Die Trennung zwischen Söldner:innen und Angehörigen von privaten Militärunternehmen ist teilweise fließend, daher werden die Begriffe oft auch gleichbedeutend verwendet.

Fremdenlegionen und Freiwilligenverbände werden im Gegensatz zu Söldner:innen in die regulären Streitkräfte eingegliedert.

Warum werden private Sicherheitskräfte eingesetzt?

🌍 Private Militär- und Sicherheitsunternehmen, auch PMC (Private military contractors) genannt, werden weltweit eingesetzt. Diese Unternehmen kommen vor allem aus den USA, Großbritannien und China.

✈️ Teilweise arbeiten sie auch mit den Vereinten Nationen zusammen und sind nicht direkt an den Kampfhandlungen in einem Konflikt beteiligt.

❗️ PMCs werden aber auch eingesetzt, um den Auftraggeber:innen in einem bewaffneten Konflikt zu ersetzen. So muss das beauftragende Land nicht die eigene Armee schicken. Aus Sicht des Auftraggebenden hat das Vorteile: Sterben Soldat:innen der eigenen Streitkräfte innerhalb eines Konfliktes muss das veröffentlicht werden. Solche Nachrichten möchte kein Staat der eigenen Bevölkerung zukommen lassen.

⚰️ Wenn dagegen Angehörige von privaten Militärunternehmen sterben, tauchen diese in der Regel in keiner Statistik auf.

💬 Bei Menschenrechtsverletzungen durch private Militärunternehmen fällt es dem Auftraggebenden leicht, sich davon zu distanzieren und darauf zu verweisen, dass das Fehlverhalten nicht durch die eigenen Militärangehörigen begangen wurde.

🕹 Mit der Technisierung von Waffensystemen werden private Militärfirmen auch als Experten für bestimmte Waffen eingesetzt. Wenn ein Staat beispielweise von einem Unternehmen komplexe Drohnensysteme kauft, kann das Unternehmen auch die Pilot:innen für die Drohnen zur Verfügung stellen.

Auf welcher Rechtsgrundlage agieren Söldner?

Das Völkerrecht hat Regeln für den Einsatz staatlicher Streitkräfte - nicht aber für die Aktivitäten von Söldner:innen.

Söldner:innen werden oft von privaten Sicherheitsdienstleistern für logistische Aufgaben oder die Bewachung von Anlagen oder Personen angestellt. Damit gelten sie in einem Krieg als Zivilisten - für die in einem bewaffneten Konflikt eigentlich ein besonderer Schutz vorgesehen ist.

So machen sich Söldner:innen unter Umständen strafbar, wenn sie an einem Konflikt teilnehmen und dabei gegnerische Soldat:innen töten. Gewalt ist nur zum Selbstschutz und zur Verteidigung erlaubt.

Werden Söldner:innen von den Gegnern gefangen genommen, haben sie nicht die gleichen Rechte als Kriegsgefangene wie Angehörige regulärer Streitkräfte.

Im Montreuz-Dokument von 2008 wurden von 17 Ländern - darunter Deutschland, die USA und China - Grundsätze zum Umgang mit privaten Sicherheits- und Militärunternehmen festgehalten. So sind Gesetzesverstöße von Mitarbeiter:innen der Unternehmen auch von deren Herkunftsländern zu verfolgen.

Darum ist der Einsatz von Söldnern problematisch

Private Sicherheitsunternehmen werden seit dem Ende des Kalten Krieges verstärkt eingesetzt. Damit kam es auch immer wieder zu Fehlverhalten. Besonders bekannt ist die Tötung von irakischen Zivilisten 2007 durch Mitarbeiter des US-amerikanischen Militärunternehmens Blackwater.

Auch Fälle von Korruption und Betrug kommen bei privaten Militär- und Sicherheitsunternehmen vor. In Konfliktgebieten ist das staatliche Sicherheitsmonopol oft geschwächt, das nutzten private Militärfirmen unter anderem für Schutzgelderpressung oder Drogenschmuggel.

Problematisch ist auch die zunehmende Abhängigkeit staatlicher Streitkräfte von privaten Dienstleistern. Das kann zu Sicherheitsrisiken führen.

Die häufigsten Fragen zu Söldnern