Unter Eid aussagen: Was bedeutet das eigentlich?
- Veröffentlicht: 14.04.2023
- 08:45 Uhr
- Galileo
Vor Gericht müssen Zeugen unter Umständen unter Eid aussagen. Doch was bedeutet das? Und welche Folgen hat eine Falschaussage unter Eid? Im Clip: Zehn Fragen an einen Richter
Das Wichtigste in Kürze
Wenn vor Gericht Zeug:innen eine Aussage unter Eid abgeben müssen, dient das vor allem einem Ziel: Falschaussagen sollen verhindert werden. Die Aussage ist also von besonderer Bedeutung.
Bei Zeug:innen wird der Eid nach der Aussage abgelegt. Wer vor dem Eid seine Aussage korrigiert, muss sich nicht wegen einer Falschaussage unter Eid verantworten. Inzwischen werden nur in seltenen Fällen Zeug:innen vereidigt.
Schon in alten Kulturen wie bei den Römern, den Griechen oder in China galt ein Eid als ein Mittel, um Menschen zur Einhaltung von Pflichten oder Verträgen zu bringen.
Die Aussage unter Eid
❗️ Zeug:innen sollen nur vereidigt werden, wenn deren Aussage in einem Prozess eine besondere Bedeutung zukommt.
💶 Wer den Eid verweigert, dem droht eine Verhängung eines Ordnungsgeldes.
⚖ Unter Umständen kann der Eid verweigert werden - beispielsweise nahe Angehörige des oder der Angeklagten können das Ablegen des Eides vor Gericht ablehnen. Angeklagte können nicht vereidigt werden.
🗃 Grundsätzlich können alle Anwesenden in einem Gerichtsverfahren vereidigt werden. Dazu zählen auch Gutachter:innen, Dolmetscher:innen und Sachverständige.
Was passiert bei einer Falschaussage vor Gericht?
Falschaussagen vor Gericht sind immer strafbar. Allerdings unterscheiden sich die Strafen bei einer Aussage ohne Eid von einer Aussage unter Eid.
Bei einer vorsätzlichen Falschaussage ohne Eid droht eine Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren. Fahrlässige Falschaussagen ohne Eid sind nicht strafbar.
Bei einer Falschaussage unter Eid - auch Meineid genannt - erwartet die Zeug:innen unabhängig von Vorsatz oder Fahrlässigkeit eine härtere Freiheitsstrafe. Ein Meineid bedeutet eine Mindeststrafe von einem Jahr - und kann mit bis zu 15 Jahre bestraft werden.
Diese verschiedenen Eides-Formeln gibt es
Nach der Aussage können bei der Vereidigung verschiedene Eidesformeln angewandt werden. Dabei soll auch die rechte Hand gehoben werden - das ist allerdings keine Bedingung für einen geleisteten Eid.
Bei der religiösen Formel ist "so wahr mir Gott helfe" Teil der Formel.
Bei der Formel ohne religiöse Beteuerung sagt der zu vereidigende Zeuge lediglich: "Ich schwöre es."
Alternativ gibt es auch noch die Möglichkeit, eine eidesgleiche Bekräftigung abzulegen.
Die Unterschiede zum Amtseid
Während bei dem Eid vor Gericht die Aussprache der Wahrheit im Fokus steht, geht es bei einem Amtseid ein Versprechen über die mit dem Amt einhergehenden Pflichten. So müssen Richter:innen, aber auch Beamt:innen und Regierungsmitglieder sowie Bundeskanzler:innen und -präsident:innen Eide vor Amtsantritt ablegen.
Die häufigsten Fragen zum Thema Eid
Eine Aussage unter Eid verschärft die Strafen für falsche Angaben. So werden falsche Aussagen - auch fahrlässige - unter Eid härter bestraft als ohne Eid.
Ein Gericht kann die Aussagen Zeug:innen vereidigen lassen - wenn es die Bedeutung der Aussagen als sehr hoch einschätzt.
Bei einer Falschaussage unter Eid macht man sich des Meineids strafbar. Darauf steht eine Freiheitsstrafe zwischen einem und 15 Jahren.
Während ein Eid strengen Regeln unterliegt und nur in bestimmten Situationen angewandt wird, kommt ein Schwur in verschiedensten Formen und auch ohne formelle Bestätigung vor.
Nahe Angehörige des Angeklagten dürfen nicht vereidigt werden. Daneben müssen vereidigte Zeugen das 18. Lebensjahr vollendet haben und eine ausreichende Verstandesreife aufweisen.