Was macht eigentlich eine Koalition?
- Veröffentlicht: 14.10.2021
- 19:07 Uhr
- Galileo
Nach der Bundestagswahl müssen die Parteien, sofern sie keine Mehrheit erzielt haben, mit anderen Parteien eine Regierungskoalition bilden. Die Basis dafür bildet ein Koalitionsvertrag. Was da drin steht und was passiert, wenn eine Partei dagegen verstößt - das erfährst du hier.
So laufen die Koalitionsverhandlungen
Nach der Bundestagswahl 2021 verhandeln SPD, Grüne und FDP über eine Regierungskoalition. In dieser Ampel-Koalition würde die SPD als stärkste Kraft bei der Wahl mit Olaf Scholz den Kanzler stellen.
Eine Alternative: Grüne und FDP einigen sich mit der Union auf eine Regierungskoalition. Oder SPD und Union bilden erneut große Koalition. Beides erscheint aufgrund der Stimmenverluste der Union aber unwahrscheinlich. Klar ist: Während der Koalitionsverhandlungen regiert Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst weiter.
Bereits 2017 verhandelte die FDP unter Parteichef Christian Lindner über eine Regierungskoalition, damals mit Grünen und Union. Doch Lindner ließ die Gespräche platzen - und sowohl FDP als auch die Grünen blieb nur die Rolle der Opposition.
So entsteht eine Koalition
🗳 Das Ziel einer Koalition: Gemeinsam zu regieren. Dazu zählt in Deutschland oft auch die Mehrheit der Stimmen im Bundestag.
🗣 Zunächst versuchen Parteien in ersten Sondierungsgesprächen die Bereitschaft für eine Koalition bei den möglichen Partnerparteien herauszufinden.
👍 Ist das beidseitige Interesse klar, starten die Koalitionsverhandlungen. Dabei tauschen sich alle beteiligten Parteien inhaltlich aus und versuchen, ein gemeinsames Regierungsprogramm festzulegen.
👤 Daneben geht es auch um Posten: Das Amt des Bundeskanzlers ist dabei relativ klar, das übernimmt der Spitzenkandidat der stärksten Partei. Deutlich umkämpfter sind zentrale Ministerposten wie die des Finanzministers, des Außen- und Innenministers.
🤝 Am Ende der Koalitionsverhandlungen steht meist ein Koalitionsvertrag. In diesem ist das Regierungsprogramm schriftlich festgehalten. Er dient als Basis für die gemeinsame Regierungsarbeit.
❓ Scheitern die Koalitionsgespräche und die beteiligten Parteien können sich nicht auf eine Zusammenarbeit verständigen, starten erneut Sondierungsgespräche mit anderen Parteien. Sollten auch diese zu keinem Erfolg führen, könnte es letztlich Neuwahlen geben.
So funktioniert eine Koalition
Der Koalitionsvertrag regelt die gemeinsame Arbeit der Parteivertreter in der Regierung. Hier sind beispielsweise alle Gesetzes-Vorhaben festgehalten, die in der gemeinsamen Regierungszeit umgesetzt werden sollen.
Neben dem Umsetzen von gemeinsamen Zielen muss eine Regierung aber auch auf ungeplante Herausforderungen wie die Corona-Pandemie reagieren.
Dabei kann es vorkommen, dass sich die in der Koalition vereinten Parteien nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können. Hier soll der Koalitionsausschuss helfen.
Im Koalitionsausschuss sitzen Vertreter aller Regierungsparteien. Das Zusammentreffen dient dazu, eine gemeinsame Linie zu erarbeiten. Allerdings sind Koalitionsausschüsse nicht öffentlich und sind auch nicht im Grundgesetz als Entscheidungsgremium definiert.
Kritiker des Koalitionsausschusses weisen darauf hin, dass eigentlich der Bundestag der Ort ist, an dem öffentlich eine gemeinsame Linie erarbeitet werden soll. Sie bemängeln die fehlende Transparenz von Koalitionsausschüssen.
Bricht eine Regierungskoalition auseinander, gibt es verschiedene Möglichkeiten: Es bilden sich neue Mehrheiten oder eine Partei regiert weiter in einer Minderheitsregierung. Alternativ könnten auch Neuwahlen stattfinden.
Warum der Begriff Koalitionsvertrag irreführend ist
In aller Regel gelten Verträge in Deutschland als rechtlich bindend. Anders ist es beim Koalitionsvertrag. Für diesen gibt es keinen rechtlichen Rahmen, so ist auch seine Form nicht immer gleich. Die beteiligten Parteien können ihn also mal detaillierter, mal aber auch weniger detailgetreu formulieren. Der Koalitionsvertrag ist rechtlich nicht bindend. Während der gemeinsamen Regierungszeit hat es also keine Konsequenzen, wenn eine Partei sich anders verhält als vereinbart und damit den Koalitionsvertrag bricht.
So läuft die Arbeit einer Regierung in anderen Ländern
🇨🇭 In der Schweiz gibt es keine formellen Koalitionen wie in Deutschland. Hier entscheiden die Parteien je nach Thema, mit wem sie zusammenarbeiten.
🇮🇱 In Israel ist zwar die Fraktion von Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die stärkste im Parlament. Allerdings haben acht andere Parteien eine gemeinsame Koalition und damit die neue Regierung gebildet.
🇳🇴 In skandinavischen Ländern wie Norwegen sind Minderheitsregierungen Alltag. Die Regierungspartei muss sich vor Parlamentsentscheidungen stets aufs Neue Partner suchen, um so eine Mehrheit zu bekommen.