Adolf Hitler: Wie er an die Macht kam und ganz legal die Demokratie aushebelte

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So kamen Hitler und die NSDAP an die Macht

Bei ihrer Gründung 1920 war die NSDAP eine kleine Splitterpartei. Adolf Hitler wurde 1921 ihr Vorsitzender. Er versuchte 1923 durchaus, mit einem Putsch an die Macht zu kommen. Dieser scheiterte und er bekam eine Gefängnisstrafe. In der Haft schrieb er "Mein Kampf". Das Buch legte bereits seine wahnsinnigen Ideologien und grausamen Pläne für Deutschland dar. Es wurde 1925 veröffentlich. Nach dem gescheiterten Putsch war Hitler klar, er müsse die Macht auf legalem Weg erreichen. Er nutze die Demokratie, um genau diese auszuhebeln.

Mit dem Schwarzen Freitag 1929 an der Börse rutschte die Welt in eine globale Wirtschaftskrise. Auch in Deutschland gab es viele Arbeitslose, den Menschen ging es schlecht. Eine populistische Partei wie die NSDAP erhielt durch viele falsche Versprechungen Zulauf. Außerdem galt Hitler als begnadeter Redner, der die Menschen fesseln konnte. Gleichzeitig beschwor er die Deutschen als neue Gemeinschaft, indem er Andersdenkende und von Anfang an auch die jüdische Bevölkerung diffamierte. Die führenden Köpfe der NSDAP galten auch als jung, dynamisch mit einer Vision und unterschieden sich von den alten, grauen Herren, die die Menschen bisher in der Politik kannten. Auch das trieb der NSDAP Wähler:innen zu.

Die etablierten Parteien stritten sich ständig, Regierungen brachen auseinander und es gab immer wieder Neuwahlen. Während die NSDAP 1928 noch 800.000 Stimmen holte, waren es 1930 ganze 6,4 Millionen. Noch lag die NSDAP aber als zweitstärkste Partei hinter den Sozialdemokraten.

Hitler erhielt damals auch Unterstützung von der Industrie, einigen Kreisen der Kirchen und konservativen Parteien näherten sich ihm an. Als 1932 die konservativen und rechten Parteien und Kräfte nicht genügend Stimmen vereinten und auch die Nationalsozialisten sogar wieder Stimmen verloren, beschließen sie zu koalieren. Die Parteien setzen Reichspräsident Paul von Hindenburg unter Druck, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen. Im Januar 1933 gibt Hindenburg nach. Hitler ist Reichskanzler und sein Kabinett besitzt anfangs sogar nur zwei weitere Minister aus der NSDAP. Zu Beginn denken die etablierten Politiker, darunter auch parteilose, sie könnten Hitler für ihre Zwecke nutzen und unterschätzen ihn. Ein fataler Fehler. Im März lässt Hitler sich durch erneute Wahlen bestätigen.

Reichstagsbrand und Ermächtigungsgesetz: Die Schritte zur Diktatur

Am 27. Februar 1933 brennt der Berliner Reichstag. Als Täter wird der niederländische Kommunist Marinus van der Lubbe verhaftet. Noch bis heute werden die wahren Tathergänge und seine Schuld diskutiert. Verschiedene Theorien sehen ihn als Alleintäter oder aber als Bauernopfer. Es gibt die These, die Nationalsozialisten gehörten selbst zu den Tätern. Sie nutzen den Brand, um eine umfassende Verfolgung von Kommunisten und Sozialdemokraten einzuleiten.

Noch am 28. Februar erlies Reichspräsident Hindenburg die sogenannte "Reichstagsbrandverordnung", die im Original „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat hieß. Sie galt als Notverordnung und setze verschiedene Grundrechte außer Kraft oder schränkte sie ein. Dazu gehören: Vereins- und Versammlungsrecht. Das Recht der freien Meinungsäußerung, die Pressefreiheit und andere. Hausdurchsuchungen waren leichter möglich, Verhaftungen ebenso. Es führte dazu, dass Hitler Tausende Gegner verhaften ließ.

Im März 1933 kam das Ermächtigungsgesetz hinzu, bei dem das Parlament sich selbst abschaffte. Viele der sozialdemokratischen oder andersdenkenden Abgeordneten waren allerdings eingeschüchtert worden oder bereits verhaftet. Andere waren schon geflohen. Das Gesetz besagte, dass Hitler Gesetze erlassen konnte, ohne dass der Reichspräsident, der Reichsrat oder der Reichstag ihm das Handwerk hätten legen können. Es sollte für vier Jahre gelten, wird aber eine der Grundlagen von Hitlers Diktatur. Gewerkschaften werden ebenso verboten wie andere Parteien. Deutschland ist ein Ein-Parteienstaat, Hitler ein Alleinherrscher.

So wurde Hitler zum Alleinherrscher

Hitlers Strategie, durch Wahlen an die Macht zu kommen, half ihm, den Schein der Legalität zu wahren. Die Stimmen des Volkes und der Einsatz juristischer Mittel, die anscheinend den geltenden Gesetzen entsprachen, gaben ihm zu Beginn die Legitimation für seine Taten im In- und Ausland. Mit der Zeit steigerte er seine Macht. Die Gesetze, die er nun allein erlassen konnte, wurden immer grausamer und entsprachen nicht den Grundwerten eines Rechtsstaats. 

Alle Mitläufer, Mittäter und kleinen und großen Rädchen im System, die an der Verfolgung und Ermordung von Juden und Jüdinnen, politisch Andersdenkender, Sinti und Roma, Homosexueller und weiterer Opfer beteiligt waren, fanden ebenfalls eine vermeintliche Rechtfertigung ihrer schrecklichen Taten. Dadurch konnte sich Hitler ihre Mittäterschaft sichern.

Zeitgleich manifestierte er seine Macht genau durch diesen Terror gegen andere. Jeder und jede, die ihn oder den Staat und die Partei kritisierte, war seines Lebens nicht mehr sicher. Eine Opposition gab es nur im Untergrund. Andersdenkende, galten als "Undeutsch".

Gefestigt wurde Hitlers Macht durch die SA, die SS, die Gestapo – also einen Polizei- und Kampfapparat, der ebenfalls nichts mit einer demokratischen Polizei oder Sicherheitskräften zu tun hatte.

Welche Gesetze und Verordnungen schafften die Demokratie ab?

Neben der Reichtagbrandverordnung und dem Ermächtigungsgesetz gibt es weitere Gesetze, mit denen die Demokratie nach und nach ausgehöhlt wurde.

Bereits am 4. Februar 1933 gab es die "Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes". Sie trägt nicht nur fast den gleichen offiziellen Namen wie die Reichstagsbrandverordnung, sondern schaffte auch schon im Vorfeld einige Bürgerrechte ab oder schränkte sie ein. So wurde zum Beispiel das Sammeln von Spenden oder das Verteilen von Schriften für Parteien oder Vereinigungen, die nicht ins Bild der NSDAP passten, verboten.

Das "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums" folgte im April 1933 und sorgte dafür, dass die Nazis ihre Gegner:innen oder jüdische Mitbürger:innen aus hohen Beamtenstellen jagen konnten und erleichterte ihnen die Gleichschaltung der Gesellschaft.

Die Gewerkschaften wurden bis Juni 1933 zwangsweise in die Deutsche Arbeitsfront eingegliedert. Diese Vereinigung gab vor, sich um die Interessen von Arbeiter:innen zu kümmern, diente aber dazu, diese zu kontrollieren und zu infiltrieren.

Im September 1935 erließen die Nazis schließlich die Nürnberger Gesetze. Sie degradierten jüdische Mitbürger:innen zu Menschen minderer Rechte und verbannten sie aus vielen Bereichen des öffentlichen Lebens, sie wurden diskriminiert und ihre Verfolgung und Ermordung mit einem Verwaltungsakt vorbereitet. Dazu zählten auch das "Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre". Es stellt eine Grundlage zu der abscheulichen Rassen-Ideologie der Nazis dar und ist die Vorbereitung des Holocausts. Auch Sinti und Roma und andere fielen unter diese Gesetze.

Die wichtigsten Fragen zu: Wie kam Hitler an die Macht?